Jürgens Ratsblog

Haushaltsratssitzung am 23.2.12

jjimrat — Sat, 25 Feb 2012 05:47:00 +0000

Diese fing für mich schon am Vortag an, denn da konnte ich die Rede ab Mittag üben. Aber 25 bis 30 Minuten laut reden, das habe ich in den letzten Jahren nicht mehr gemacht und deshalb wurde ich langsam heiser, sodass ich sie nur 5 mal durchreden konnte,
Am Sitzungstag selbst haben wir uns um 8.30 getroffen, die wichtigen Punkte der Sitzung noch einmal abgesprochen. Dann war Verwaltungsausschuss.

Hier kommt jetzt ein Einschub “Antragskultur”. Wir hatten einige Tage zuvor einen Antrag zur Förderung einen Arbeitsloseneinrichtung ASG in Linden von ROT-Grün bekommen, den alle Antragsberechtigten unterschreiben konnten außer den Hannoveranern und Einzelvertreter Neudahm. Wir wußten, dass Andis das Projekt unterstützt. Also unterschreiben? Rot+Grün hätte das ganze auch gut allein machen können. Wenn nun schon die Sache ohne Vorabsprache so nur zum Abnicken vorgelegt wurde, wollten wir, dass eben der gesamte Rat die Möglichkeit der Zustimmung hat. Also haben Dirk und ich Hendrik beauftragt, entsprechend zu schreiben. Da nun noch keine relevanten Rückmeldungen zu dem Problem vorlagen, wurde der gleiche Antrag mit der Unterschriftsmöglichkeit aller Antragsberechtigter vorbereitet. Ich bin dann damit und unserer Argumentation rumgelaufen: unterschrieben – unserer Sichtweise folgend – haben diesen Antrag dann FDP, CDU, PIRATEN. Linke und Grüne lehnten ab. Erst, als ich obige Unterschriften hatte, bin zu Herrn Neudahm und Hannoveranern gegangen, die auch unterschrieben. Nur die SPD hatte ich nicht erwischt. Dirk hat dann in der Ratssitzung die SPD noch angesprochen, die aber unterdem Einfluß von Grünen auch nicht unterschrieb. Diesen Antrag haben wir dann eingereicht.

Rot-Grüne nutzen massiv ihre Stimmenmehrheit auch in Verfahrensfragen aus – so bei der Ablehnung eines Antrages einen Tagesordnungspunkt betreffend Sallstr. in die Fraktion zu ziehen, wo nun wirklich keine Dringlichkeit besteht – dass wir auf korrekte Abwicklung bestehen wollen: entweder man entwickelt mit uns einen Antrag auf Augenhöhe oder man stellt einen entwickelten Antrag allen Antragsberechtigten zur Unterschrift zur Verfügung.

Zu Beginn der Sitzung um 9.30 stellten wir sicher, dass tatsächlich die Redereihenfolge der 2-Man-Fraktionen so erfolgte, wie wir das vorweg durchgesetzt hatten: nämlich in rollierender alphabetischer Reihenfolge, wobei diemal wir an letzter Stelle standen.

Erst kamen die Haushaltsreden. Unsere steht hier:http://piraten-rat-hannover.de/2012/02/24/haushaltsrede-2012/

Es ist ja erstaunlich, wie lang (teilweise langweilig) einem die Reden anderer vorkommen. Wenn man selbst redet, kommt es einem bei weitem nicht so lang vor. Nun, ich hatte den Eindruck, dass man uns wirklich zuhörte.

Bald mehr.

Ratssitzung vom 16.2.12

jjimrat — Sat, 18 Feb 2012 14:29:54 +0000

Nun diese Ratssitzung hatte etwas Schwung, besonders eben in der aktuellen Stunde. Hier hatte Dirk und die GS eine Anfrage ausgearbeitet, die die Frage problematisierte, welchen Einfluß eigentlich die Stadt Hannover auf den Verkehr hat. Etwa 40 Minuten beteiligten sich die Ratsleute aller Fraktionen an dieser Aussprache, wobei Dirk auch mehrfach mit Nachfragen zu Wort kam. Das Thema “kam an”. Dann hatte die CDU eine Anfrage zur Hotelsteuer, wo ich zweimal zu Wort kam. Einmal wurde von uns nachgefragt, ob denn auch neben den “Kapitalinteressenvertretern” der Hotels auch die Gewerkschaften befragt wurden, was den OB völlig verblüffte und er versprach, das nachzuholen. Dann haben wir noch gefragt, was den so an Bürokratie bei einer neuen Steuen anstünde: 2 bis 3 Stellen, sagte Herr Hansmann.

Insgesamt war doch erstaunlich, wie ablehnend sich die Verwaltung und der OB zu dieser von Rot-Grün betriebenen Angelegenheit verhielt.

In der HAZ waren immerhin die Piraten als Anfragesteller der ersten Anfrage erwähnt. Und auch die Antwort auf unsere Frage nach der Bürokratie bei der Hotelsteuer wurde erwähnt.

Pressegespräch

jjimrat — Thu, 09 Feb 2012 21:09:22 +0000

Heute hat in den Räumen der Fraktion ein Pressegespräch zu “99 Tage Piratenfraktion” stattgefunden. Dazu hatte Hendrik eingeladen. Es kamen: HAZ, NP und NDR 1. Wir haben uns vorstellt, die Entwicklung des Aufbaues geschildert und auch zu den inhaltlichen Themen Stellung genommen. Es war eine breit gefächerte Information. Um 17 Uhr brachte der NDR eine kurze Reportage, die mir gefiel. Mal schauen, was die beiden großen Zeitungen morgen bringen.

VHS

jjimrat — Tue, 07 Feb 2012 23:07:12 +0000

Die Volkshochschule der Stadt bekommt eine neue Gebührenordnung. Dort ist auch geregelt, wer eine Ermäßigung bekommt. Das waren früher unter anderen auch die Zivildienstleistenden. Nun hat man die Nachfolgedienste besonders den Bundesfreiwilligendienst bei der Neufassung der Gebührenordnung vergessen. Wir werden morgen im Haushaltsausschuss einen Änderungsantrag stellen, dass die Nachfolgedienste die gleiche Ermäßigung bekommen wie zuvor die Zivildienstleistenden.

Frauen in Führungspositionen

jjimrat — Mon, 06 Feb 2012 23:31:40 +0000

Ja, das war nun ein Thema für eine gemeisame Sitzung von 4 Ausschüssen. Es wurden Berichte von ÜSTRA, Sparkasse, Messe, GBH abgegeben, die nahezu gleichlautend erhebliche Mühen (Teilzeitangebote, Kita, Fortbildungen) zur Durchsetzung einer Steigerung des Frauenanteiles schilderten, aber auch die Grenzen, die sich durch die geringe Fluktuationquote, die Qualifikation und – selbst, wenn diese besteht, durch den Willen der Frauen ergibt.
Ganz anders ging eine Bildungsfirma (mit allerdings nur 19 Mitarbeitern) an das Problem. Hier hat eine Frau die Geschäftsführung und hat nur Frauen eingestellt bis 2 Männer (im IT-Bereich). Sie hat Frauen offenbar auch gezielt angesprochen und nicht auf Bewerber/innen gewartet.

Mir hat imponiert, dass die großen Firmen glaubhaft machen konnten, dass Frauen sich auf Führungsposten offenbar bei guter Qualifikation nicht so leicht bewerben und sorgfältig abwägen, während Männer leichter das Risiko eingehen, dass sie abgelehnt werden oder scheitern. Jedenfalls wurde ein Mangel an weiblichen Bewerbern beklagt. Vielleicht liegt ja auch ein Teil des Problem im derzeit üblichen Bewerbungsverfahren.

An dieser Stelle: ich hätte so gern einen weiblichen Ausschusspiraten für den Gleichstellungsausschuss !!!!

Großer Vorstand – kleiner Vorstand

jjimrat — Mon, 06 Feb 2012 23:09:25 +0000

Beim Landesparteitag wurden ja nur 3 Beisitzer gewählt (obwohl bis zu 8 möglich gewesen wären). Das lag daran, dass viele Piraten genau ihre Kandidaten durchbringen wollten und deshalb bei diesem Wahlverfahren nur diesen Kandidaten ihre Stimme gaben. Weil aber mindestens 50% Zustimmung erforderlich waren, schafften das nur 3 Kandidaten. Die Kandidaten aus Hannover schafften es nicht.
Soll man es nun bedauern, dass wir nur einen kleinen Vorstand haben? NEIN! Bei den Telkos des alten Vorstandes waren bisweilen auch nur 6 Leute anwesend. Ein kleiner Vorstand verpflichtet eher zur Anwesenheit, es bilden sich eher persönliche Beziehungen und eine Arbeitsteilung, weil jeder weiß, dass es auch auf ihn ankommt. UND: der Vorstand ist gezwungen zu delegieren. Bei dieser
Delegierung kann nur herauskommen, dass größere AGs eingebunden werden, also sich mehr Leute beteiligen.
Also: ich sehe darin im Vergleich zum alten Vorstand mehr Vor- als Nachteile.

Beim Drogenbeauftragten

jjimrat — Mon, 06 Feb 2012 22:48:39 +0000

Heute waren Michael, Thomas und ich beim Drogenbeauftragten der Stadt Hannover, um uns einemal über das zu informieren, was in Hannover so auf diesem Sektor Läuft. Er gab uns aus eigenem Miterleben einen tiefen Einblick in die Entwicklung der Drogen- und Suchtaktivitäten der Stadt Hannover von den Zeiten des absoluten Abstinenz-Dogmas in den 70ger und 80ziger Jahren hin zu den Drogen zulassenden Programmen (Heroin und Methadon). Unser eigentliches Thema des fraglichen exzessiven Medienkonsums spielt in den Programmen der Stadt Hannover nur eine sehr sehr untergeordnete Rolle. So wie ich ihn verstanden haben, spielen die stofflichen Süchte die Hauptrolle und das ist ja aus unserer Sicht zunächst einmal auch richtig.

Das war für uns eine wichtige Vorinformation.

Aber die rot-grünen Politiker haben die Frage des exzessiven Medienkonzums auf die Agenda gesetzt und wir werden uns damit sehr intensiv und informiert auseinandersetzen müssen.

Anders Zorn und hannoversche Museen

jjimrat — Mon, 30 Jan 2012 17:14:23 +0000

Gestern war ich mit meinen Freunden in Lübeck für einen Tag. Warum fährt man für einen Tag nach Lübeck?
Dort gibt es in einem Museum eine Ausstellung über einen schwedischen Impressionisten – eben dies Anders Zorn. Mein Freund hat seiner Frau und 3 anderen Paaren die Sache schmackhaft gemacht und es war wirklich ein überwältigender Eindruck. Warum schreibe ich das hier?
Die Ausstellung war rappelvoll! Die Leute kamen von überall her, halt Museumstouristen. Es war kein Vergleich zu dem Besuch in Hannoverschen Museen, selbst nicht dem Sprengelmuseum (mit Ausnahme der Ausstellung Marc, Macke, Delaunay)

Wer kennt eigentlich Anders Zorn? Ich jedenfalls vorher nicht, trotzdem dieser Besucherandrang ?!

Das Museumsbesucherverhalten hat sich massiv geändert. Die Leute sind vorinformiert und suchen Museen gezielt auf, dafür reisen sie unter Umständen weit.

“Die Familie geht Sonntag ins Museum”, gibt es nicht mehr. Die Leute suchen es sich gezielt aus, bei welcher Sache sie mit der normalen Informationsmöglichkeit nicht zufrieden sind und die Aura des Originals haben wollen. Das gilt besonders für Sonderausstellungen.

Im ohnehin nicht große Kestner-Museum Hannover werden in 4 Abteilungen im wesentlichen das ausgestellt, was auf der Basis der Sammlung des August Kestner so zusammenkam. Ein typisches Museum, in dem man von allem alten (Ausnahme die Design-Abteilung) etwas mitbekommt: Ägypten, Mittelalter, Münzen..
Es hat eigentlich einen überregionalen Anspruch (halt kein Hannover-Bezug). Aber wenn jemand richtig ägyptische Sachen sehen will, fährt er nach Hildesheim, oder zum Design nach Hamburg… Die Sonderaustellungen auf einem kleinen Areal (zuletzt sah ich eine über Türgriffe) sind auch nicht besonders gut besucht.

Der Kostendeckungsgrad beträgt ca. 2 %.

Hat ein solches Museum eine Zukunft? Soll es weiter zu 98% gefördert werden?

Nein, denke ich. Für Museen mit überregionaler Bedeutung (Sprengel) oder lokaler Bedeutung (Historisches Museeum) gibt es gute Gründe. Aber Museen, die jedem etwas bieten, ist im digitalen Zeitalter kein rechter Platz mehr. Man sollte sie vielleicht erhalten und für die wenigen Besucher nur am Wochenende aufmachen. Das liefe dann aber unter dem Motto “Das kulturelle Erbe erhalten”. Man kann auch darüber nachdenken, die Sammlungen anderen Museen zuzuführen, damit die atraktiver werden.

Das haben wir bei der Rückfahrt mit den Freunden (alle meine Generation dikutiert, die genau dieser Meinung waren).

Pirat im Kommunalen Kriminalpräventionsrat (KKP)

jjimrat — Thu, 26 Jan 2012 21:35:48 +0000

Wer hier etwas mitliest, weiß, dass ich mir Gedanken mache, wie man nicht gewählte Piraten in die Politik einzubeziehen sind. Da kam plötzlich eine Einladung zum Kommunalem Kriminal Präventionsrat. Ärgerlich war ich erst schon aufgrund der vielen Termine, die ich so habe.
Dann habe ich aber nachgefragt, ob man nicht einen Vertreter schicken kann. Und es stellte sich heraus, dass dieses Amt im Gegensatz zu manchen anderen Kommisionen nun nicht unbedingt an ein Mandat gebunden war, obwohl alle anderen Parteien das so machen. Man hatte aber Verständnis und schlug vor, die Sache dem KKP vorzulegen. Das Gremium sei allein in dieser Angelegenheit entscheidungsbefugt.
Also habe ich zunächst mit dem Vorsitzenden Herrn Strauch gesprochen und bin dann zur ersten Sitzung gegangen, um mein Anliegen vorzutragen. Das Ergebnis war: Ja, ich könne einen nicht mandatierten Vertreter schicken, wenn es immer der gleiche wäre. Also habe ich mich auf die Suche nach jemandem gemacht, den ich gut kenne, der einige Kenntnisse auf diesem Gebiet hat und der für die nächsten 5 Jahre in Hannover ist. 2 Leute habe ich gefunden. Dann haben Dirk und ich uns auf Thomas Heinen geeinigt, dem ich sehr danke, dass er das Amt übernimmt, nachdem er sich intensiv über dieses Gremium informiert hat.
Da es sich um meinen persönlichen Vertreter handelt – für den ich meine Hand ins Feuer legen muß – kam es für mich überhaupt nicht in Frage, dieses Amt über die Liste auszuschreiben.

Man muss akzeptieren, dass die Rahmenbedingungen, die ich eingegangen bin, um überhaupt einen nicht mandatierten Piraten ungewöhnlicherweise und wohl einmalig (in dieser Dauer) in den KKP zu bekommen, von außen gesetzt wurden. Der Ausschuss tagt nicht öffentlich und erwartet ein besonderes Vertrauensverhältnis. Dem entspricht der Auswahlmodus.

Heftiger Mittwoch, der 25.1.

jjimrat — Thu, 26 Jan 2012 06:52:35 +0000

Um 9.15 Uhr trafen Dirk, Hendrik und ich uns zur Vorbereitung der Ratssitzung am 26.1. – da werden alle Punkte durchgegangen und unsere Reaktionsweisen sowie mögliche Reaktionsweisen besprochen. Danach bin ich die TO der nächsten beiden Ausschüsse mit Maike und Agnieska durchgegangen. Das war bis 11.30. Uhr. Um 13 Uhr war Personalausschuss bis ca. 13.40 Uhr. Anschließend ging ich zur Geschäftsstelle. Am Eingang trat ich Dirk, der bis dahin dort war und an seiner Rede für die aktuelle Stunde gebastelt hat. Um 15 Uhr war ich zu Hause. Um 16 Uhr war Schulausschuss, den ich um 18.30 vorzeitig verlies, um noch um 19 Uhr in der Bezirksratssitzung Linden zu sein. Dort wurden die Überlegungen zur D-Linie bei riesigem Publikumsinteresse dargestellt. Leider wurde unser Antrag zur Verkleinerung der Hochbahnsteige ziemlich kurz abgebügelt. Um 20.30 war ich zu Hause. Das war eigentlich bisher der zeitaufwendigste Tag meiner Ratsherrenzeit.