Ratssitzung vom 16.2.12

Nun diese Ratssitzung hatte etwas Schwung, besonders eben in der aktuellen Stunde. Hier hatte Dirk und die GS eine Anfrage ausgearbeitet, die die Frage problematisierte, welchen Einfluß eigentlich die Stadt Hannover auf den Verkehr hat. Etwa 40 Minuten beteiligten sich die Ratsleute aller Fraktionen an dieser Aussprache, wobei Dirk auch mehrfach mit Nachfragen zu Wort kam. Das Thema “kam an”. Dann hatte die CDU eine Anfrage zur Hotelsteuer, wo ich zweimal zu Wort kam. Einmal wurde von  uns nachgefragt, ob denn auch neben den “Kapitalinteressenvertretern” der Hotels auch die Gewerkschaften befragt wurden, was den OB völlig verblüffte und er versprach, das nachzuholen. Dann haben wir noch gefragt, was den so an Bürokratie bei einer neuen Steuen anstünde: 2 bis 3 Stellen, sagte Herr Hansmann.

Insgesamt war doch erstaunlich, wie ablehnend sich die Verwaltung und der OB zu dieser von Rot-Grün betriebenen Angelegenheit verhielt.

In der HAZ waren immerhin die Piraten als Anfragesteller der ersten Anfrage erwähnt. Und auch die Antwort auf unsere Frage nach der Bürokratie bei der Hotelsteuer wurde erwähnt.

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